Mitten im Beben
Peter Dausend
Seit vier Monaten sitzt die AfD im Bundestag. Und jetzt? Gibt es mehr Hohn, mehr Krach, mehr Angst – und weniger Langeweile. Über ein Parlament in Aufruhr.
Wenn Christoph Weemeyer unter Stress gerät, sieht er aus wie ein Erdmännchen auf der Ausschau nach Feinden. Dann schnellt sein Kopf hoch, dann geht er in Alarmhaltung, dann scannt er rasend fix und hoch konzentriert die Gegend: Wer hat »Nazi-Jargon« gerufen, wer »Kauft deutsche Bananen«?
Wo kommt das Lachen her? Wer klatscht? Wer johlt? Wie laut?
Es gab Zeiten, sie sind noch nicht lange her, da blieb Weemeyers Kopf meist unten. Jetzt schnellt er pausenlos hoch. Weil sechs statt nur vier Fraktionen im Bundestag sitzen. Weil die AfD mit 92 Abgeordneten eingezogen ist. Weil nun dauernd die Worte »Flüchtlingsmassen« und »deutsches Volk«, »Rassismus« und »rechte Hetzer« fallen – und Weemeyer dann mitbekommen muss, wer sich wo wie empört. Das muss alles ins Protokoll.
Weemeyer, ein 37-jähriger Schlaks mit blondem Strubbelbart, arbeitet als Stenograf im Deutschen Bundestag, seit 2003 macht er das. So sehr Erdmännchen wie heute war er nie.
Weemeyers Dienstsitz ist der leicht geschwungene Tisch, der, etwas nach unten versetzt, wenige Meter vorm Rednerpult im Plenarsaal steht. Hier, mit der Regierungsbank im Rücken und den Abgeordneten vor Augen, bekommen er und seine Kollegen mit, was anderen verborgen bleibt. Sie registrieren die Ausschläge, sie halten die Erschütterungen fest. Die Mitschreiber vom Parlamentarischen Dienst sind die Seismografen der Politik.
Noch hat Deutschland keine neue Regierung. Seit Monaten bewegen sich die Abgeordneten in einer parlamentarischen Zwischenwelt, in der die Rollen nicht klar verteilt sind, die politischen Fronten wechseln. Noch tritt die Kanzlerin nur bei Fest- oder Gedenkstunden auf, noch hält sich die Fraktions-Prominenz zurück. Politischer Betrieb im Aufwärmmodus. Doch die Seismografen verzeichnen bereits heftige Ausschläge.
Wenn man auf der Zuschauertribüne Platz nimmt, sich alle zwölf Sitzungen seit dem 24. Oktober 2017, seit der Konstituierung des 19. Bundestages, anschaut; wenn man sitzen bleibt, wenn alle anderen gehen – dann spürt man diese Ausschläge. Und auch die Erschütterungen.
Am 19. Januar debattieren die Parlamentarier auf Antrag der Grünen das Thema »Familiennachzug auch zu subsidiär Schutzbefohlenen ermöglichen«. Der Sozialdemokrat Burkhard Lischka beginnt seine Rede mit dem Satz: »Vor gut zwei Jahren arbeitete Khalid noch als Maurer in Syrien ...« – ein lang gezogenes »Ooooooooooh« aus 92 Kehlen stoppt ihn. Als die Linke Ulla Jelpke versucht, von einem jugendlichen Flüchtling aus Syrien zu berichten, der in den Kriegswirren ... wieder dieses lang gezogene »Ooooooooooh«.
So geht es weiter. Wenn in einer anderen Debatte ein CDU-Mann von »erfolgreichen Grenzschutzmaßnahmen« spricht; wenn eine Grüne sagt, viele Syrer würden eine Arbeit aufnehmen und Freundschaften schließen; wenn ein Sozialdemokrat meint, die Mehrzahl der Flüchtlinge würde gern in ihre Heimat zurückkehren; wenn eine Liberale in den Saal ruft, Übergriffe gegen Frauen seien kein Problem einzelner Gesellschaften oder einer Religion – immer dann dröhnt ihnen schallendes Gelächter entgegen. Ätzender Hohn von ganz rechts.
Der Stenograf Weemeyer schrieb früher oft in seine Protokolle: »Heiterkeit bei der Union«, »... der Linken«, »... der SPD«, »... den Grünen«. Jetzt steht da fast nur noch »Lachen«. Lachen, um lächerlich zu machen, das hat es im Bundestag schon immer gegeben, zimperlich war man nie. Doch jetzt breitet sich das Hohngelächter mit jedem Sitzungstag weiter aus, es plustert die einen von Mal zu Mal ein bisschen mehr auf und schüchtert die anderen von Mal zu Mal ein bisschen mehr ein. Das Hohngelächter ist zu einer anschwellenden Begleitmusik der Verachtung geworden.
In der AfD-Fraktion sind 82 Männer, sie tragen stets Anzug und Krawatte. An Sitzungstagen marschieren die 82 Männer gemeinsam mit den zehn AfD-Frauen in den Plenarsaal. Präsenz zeigen, in voller Stärke da sein, gehört zur Taktik. Wenn die 92 AfDler Platz nehmen, formt sich eine Wand aus Anzügen. Man muss schon genau hinsehen, um die zehn kleinen bunten Flecken darin zu erkennen. Punkt neun Uhr, wenn’s losgeht im Bundestag, sitzt die AfD, und die Wand ist bereit. Wenn aus ihren 92 Bausteinen das Gelächter losbricht, bekommt die Wand etwas Bedrohliches.
»Aggressiver, unsachlicher und roher« – so nimmt FDP-Fraktionschef Christian Lindner die Debatten heute wahr. In seiner ersten Runde als Bundestagsabgeordneter, zwischen 2009 und 2013, hätten ihn» der Respekt und mitunter die Ritterlichkeit« beeindruckt, mit denen im Bundestag gestritten wurde.
Das sei nun infrage gestellt durch das ätzende Hohngelächter der AfD. Ein Kollege Lindners aus der CDU/CSU-Fraktion geht noch weiter.
Wenn man sieht, wie enthemmt die AfD als Gruppe agiert, bekommt man eine Ahnung davon, was in der Kroll-Oper los gewesen sein muss.
Die Verächtlichmachung der Empathie, die permanenten Attacken auf muslimische Flüchtlinge, das dröhnende Dominanzgebaren eines Männerpulks: »Wenn man sieht, wie enthemmt die AfD als Gruppe agiert, bekommt man eine Ahnung davon, was in der Kroll-Oper los gewesen sein muss.« Die Kroll-Oper diente nach dem Reichstagsbrand von 1933 als Parlamentssitz. Es ist der Ort, an dem die Nazis die liberale, repräsentative Demokratie abschafften, im Hohngelächter.
Vier schwarze große Ledersofas stehen in dem Durchgang zwischen dem Bundestagsbüro der Kanzlerin und dem Parlamentssaal, auf jedes Sofa passen genau vier AfD-Abgeordnete. Sie sitzen oft dort, ihre Plätze im Plenum liegen gleich hinter der Glastür schräg gegenüber. Andere aus ihrer Fraktion schlendern gern hin und her, zwischen dem Eingang zu Merkels Büro, der Tür und der Treppe, die hinunterführt zum Osteingang des Reichstages. Kann ja sein, dass die Kanzlerin gleich kommt. Und dann soll sie sehen: Wir sind immer hier und lassen dir keine Ruhe.
Andere Abgeordnete meiden nun diesen Weg. Wollen sie in die Cafeteria gleich um die Ecke, nutzen sie einen anderen Aufgang. Stehen sie dort in der Schlange, reden sie anders, nicht mehr so offen wie früher, nicht mehr so zugewandt. »Ich will auf keinen Fall in ein Gespräch mit denen verwickelt werden«, sagt ein Abgeordneter, der beim Schlangestehen schon viele »nette Plauderbekanntschaften« gemacht hat. Er wolle die AfDler gar nicht ausgrenzen, und sicher seien auch Leute unter ihnen, die sympathisch seien. »Als Truppe finde ich sie aber einfach widerwärtig.«
Ende November bringt die AfD einen »Sechs-Punkte-Plan zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge« in den Bundestag ein. Die Regierung wird aufgefordert, ein entsprechendes Abkommen mit Syrien zu schließen. Der »Islamische Staat« sei besiegt, die Syrer in Deutschland könnten getrost nach Hause zurück.
Im vergangenen Bundestag waren 44,2 Prozent der wahlberechtigten Deutschen nicht repräsentiert: die FDP mit 4,8 Prozent draußen, genauso die AfD mit 4,7, die Piraten mit 2,2 und die anderen Parteien mit insgesamt 4 Prozent. Hinzu kamen 28,5 Prozent Nichtwähler. Jetzt sind FDP und AfD drin, und die Zahl der Nichtwähler ist deutlich geschrumpft. Im Bundestag wird deshalb wieder mehr über das geredet, was jene Deutsche denken, die zu den 44,2 Prozent gehörten. Etwa, dass die Grenzöffnungspolitik Merkels katastrophal gewesen sei. Und dass man Syrer jetzt nach Hause schicken könne.
In der Debatte tritt Stephan Harbarth ans Mikrofon, CDU-Abgeordneter aus Heidelberg. In der CDU denken manche wie die AfD, vor allem die Innenminister der Länder. Harbarth ist das egal. Für ihn ist der AfD-Antrag »eine Mischung aus Auslassungen und Halbwahrheiten«. Nichts begriffen hätten die Antragsteller vom Krieg in Syrien. Noch immer seien eine halbe Million Menschen in belagerten Städten eingeschlossen, viele verhungerten.
Mit wem wolle die AfD überhaupt ihr Abkommen aushandeln? Mit Baschar al-Assad? Mit einem Regime, das nicht nur seine Gegner, sondern auch» wehrlose Kinder mit Giftgas« ersticke? »Assad werden die Freudentränen in die Augen schießen, wenn er Ihren Antrag liest.« Später wird Stephan Meyer, der CSU-Mann aus Altötting, sagen, in Syrien ereigne sich nach wie vor» die größte humanitäre Katastrophe auf unserem Globus«. Der Sechs-Punkte-Plan der AfD sei »populistisch, weltfremd, abwegig und zynisch«. Zur Erinnerung: Die CSU ist jene Partei, die sich in Bayern oft nach AfD anhört. In der Zwischenwelt klingt sie mehr wie deren Gegenentwurf.
Ein Jahr lang, von Januar bis Dezember 2013, verfolgte der mittlerweile verstorbene Publizist und Moderator Roger Willemsen die Debatten im Bundestag. Das Buch, das er darüber schrieb, Das Hohe Haus, hielt sich monatelang in den Bestsellerlisten, wahrscheinlich weil viele eine Abrechnung mit der Politik erwarteten. Willemsen rechnete aber nicht ab, er schrieb auf, was er sah, und langweilte sich nicht selten auf der Zuschauertribüne.
Jetzt reichen wenige Wochen, um zu wissen: Im Hohen Haus langweilt sich niemand mehr. Und das liegt auch an Heiko Maas und Beatrix von Storch. Als Maas Justizminister war, aber noch kein Abgeordneter, also die vier Jahre vor dem Wahltag 2017, durfte er sich nicht frei im Plenum bewegen, sich nicht, wie Kabinettskollegen das gern tun, zum Kurzplausch mit anderen auf eine Hinterbank zurückziehen. Er musste immer den kürzesten Weg zur Regierungsbank nehmen, durch den Eingang schräg gegenüber vom Büro der Kanzlerin. Er nimmt ihn immer noch, aus Gewohnheit. Nur muss er jetzt an den Männern und Frauen vorbei, die ihn hassen. Früh und scharf wie kein anderer Spitzenpolitiker hat Maas gegen Rechts mobilgemacht: Die Dresdner Pegida-Demonstrationen nannte er eine »Schande für Deutschland«, die AfD die »neue Heimat für Neonazis«.
Hassmails und Fake-News, so kündigte er an, werde er per Gesetz aus dem Netz drängen. Sobald er das Plenum betritt, zischen die AfD-Abgeordneten: »Zensurminister.« Der Platz von Maas ist in der ersten Reihe der Regierungsbank, direkt gegenüber der Abgeordneten Beatrix von Storch.
Ist Maas da, greift die Fraktions-Vizin der AfD zum Handy und fotografiert. Wenn Maas mal zur Kuppel schaut oder sonst wie nicht ganz bei der Sache zu sein scheint, schießt von Storch los. Die Bilder stellt sie später ins Netz, Botschaft: So arbeitet der Mann, der gegen uns hetzt. Ist Maas nicht da, knipst von Storch seinen leeren Stuhl – und postet aus dem Bundestag Nachrichten, aus denen AfD-Wähler sich ihr Weltbild zimmern: Die Systemparteien und ihre Minister machen sich einen links-grün-versifften Lenz. Was tun? Sich aufregen? Von Storch öffentlich attackieren? Maas, der Lieblingsfeind der Rechten, weiß, dass dies nur der AfD nutzen würde. Also lässt er von Storch rechts liegen und hofft darauf, dass das Bundestagspräsidium das von ihm verhängte Fotoverbot auch durchsetzt.
Von Storchs Hobbyfotos sind nicht die einzige Provokation, die Maas und mit ihm das gesamte Parlament aushalten muss. Im Wahlkampf hat ihn der AfD-Spitzenkandidat aus Thüringen, Stephan Brandner, als »Produkt saarländischer Inzucht« bezeichnet. Maas, pöbelte Brandner weiter, sei liiert» mit einer, ich hätte fast gesagt, abgetakelten, aber ich sage mal, mit einer überreifen Schauspielerin, mit einer Staatsfunk- und GEZ-Tussi«.
Die Freundin von Maas heißt Natalia Wörner. Stephan Brandner sitzt nun wenige Schritte von Maas entfernt im Bundestag. Maas wollte nie wissen, wie Brandner aussieht, den Namen hatte er aus seiner Erinnerung gestrichen. Hat nicht viel genutzt.
Ende Januar tauchte der Name schlagartig wieder auf. Die AfD setzte Brandner, einen Juristen von ihrem Rechtsaußenflügel, als Vorsitzenden des Rechtsausschusses durch, jenes Gremiums also, dem ein Justizminister Rede und Antwort stehen muss. Bleibt Maas im Amt, wird jede Begegnung mit Brandner zur Übung in Selbstbeherrschung. Provozieren, Leute aufstellen, über die sich die anderen aufregen, die sie womöglich gar ablehnen, damit man sich als Opfer präsentieren kann – so macht das die AfD. Sie nominierte einen Finanzfachmann, der die Kanzlerin als »Merkelnutte« bezeichnet hat, für den Vorsitz des mächtigen Haushaltsausschusses. Ein zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteiltes Mitglied der Hooligan- Szene leitet nun den Tourismusausschuss.
Das Opfer-Spiel der AfD mache ich nicht mit.
»Mir wird übel, wenn ich sehe, wen die da schicken«, meint eine Grüne. Er könne kotzen, sagt ein Sozialdemokrat. Der Oberliberale Lindner sieht das nüchterner: »Das Opfer-Spiel der AfD mache ich nicht mit.« Es habe, sagt Lindner, keinen Zweck, die AfD zu bekämpfen, indem man sie ausgrenze und ihr parlamentarische Rechte vorenthalte. Das stärke sie nur. Das wirksamste Mittel sei, sie einzubinden. Deshalb habe die FDP die drei AfD-Kandidaten auch gewählt: »Jetzt sind die Ausschussvorsitzende, und jeder von ihnen hat die Gelegenheit, sich zu blamieren.« Hohngelächter, Personal, das provoziert – die AfD kennt noch ein weiteres Mittel, mit dem man den Parlamentsbetrieb aufmischen kann: das kontaminierte Klatschen. Beifall spenden, um zu vergiften. Kontaminiertes Klatschen geht so: Jeden Satz, der links von ihnen fällt und halbwegs zum eigenen Programm passt, beklatscht die AfD-Wand voller Inbrunst. Wird viel geklatscht, brechen Unruhe und Verunsicherung aus.
Darf man irgendetwas sagen, das die AfD gut findet? Das kontaminierte Klatschen funktioniert ganz wunderbar, etwa bei den Aussprachen über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Jedes Nein von ganz links beklatschten die von ganz rechts so lange, bis Sozialdemokraten fragten, ob es den Linken nicht zu denken gebe, wer ihnen da zujubele. Ihr Ziel hat Gaulands Truppe damit erreicht: die anderen darüber streiten lassen, wie AfD sie sein wollen – oder schon sind. AfD wirkt. Luise Amtsberg schaut jetzt immer zu Boden.
Früher, in der Vor-AfD-Zeit, war das anders. Erhobenen Hauptes lief sie durch die Eingeweide des Parlamentsbetriebes, durch das Tunnelsystem, das Parlament und Abgeordnetenbüros miteinander verbindet, bereit, jeden zu grüßen. Waren ja alles Menschen, die, bei noch so großen Unterschieden, für Anliegen stritten, die man respektieren konnte. Vorbei. Jetzt heißt es Augen auf den Boden.
Amtsberg, eine 33-jährige Islamwissenschaftlerin mit hellblonden Haaren, verkörpert die maximale Distanz zur AfD: Sie ist die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen. Alles, wovon sie überzeugt ist, hält die AfD für Teufelszeug, für bestens geeignet, die »Umvolkung« Deutschlands voranzutreiben. Und alles, was die AfD zu Flucht, Islam und Ausländern sagt, macht aus Amtsberg eine Frau, die nach unten schaut. Weil sie nicht erblicken will, was sie nach wenigen Monaten schon nicht mehr sehen mag. Amtsberg hat zuletzt viel zu hören bekommen.
Deutschland werde »geflutet mit Geringqualifizierten«, »das eigene Volk ausgetauscht«. »Wirtschaftsscheinasylanten« lösten »die gewachsenen Nationalstaaten auf«. Die Flüchtlingspolitik der »Systemparteien« sei ein »Aufbauprogramm für Clanbildung«, »das deutsche Volk« werde »durch Masseneinbürgerung von nicht qualifizierten Fremdstaatlern aller Kulturen demnächst mittels Wahlrecht entmündigt«.
Das alles hörte Amtsberg nicht etwa in den vier langen Monaten seit der ersten Sitzung des neuen Bundestages. Sie hörte es in den wenigen Minuten, die der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio am 22. November bei der Debatte über ein Einwanderungsgesetz redete. Seitdem hat Amtsberg dazugelernt. Sie weiß jetzt, dass die AfD, nachdem Katarina Barley über das ElterngeldPlus berichtet hat, fragen wird, was die Familienministerin zu tun gedenke, um die Gewalt von Flüchtlingen gegen deutsche Mädchen zu beenden. Sie weiß jetzt, dass die AfD, wenn über Frauenrechte debattiert wird, »im Zuge der fortschreitenden Islamisierung Europas« in ihren Reden eine »Vielzahl von feindlichen Fremden« aufmarschieren lässt, die »interkulturelle Tragödien« verursachen, bei denen »beinahe täglich Frauen Opfer werden«. Sie weiß jetzt auch, dass für die AfD, wenn es im Bundestag um Tierschutz geht und vom Schächten die Rede ist und die »Digitalisierung der Landwirtschaft« auf der Tagesordnung steht, »die Bauern die Hauptversorger des deutschen Volkes« bleiben müssen. Das alles hat Amtsberg am 17. Januar gelernt. Da wusste sie aber bereits, dass mit jedem AfDler, der ans Mikrofon schreitet, immer auch »das deutsche Volk« die Bühne betritt. Und bei einer Debatte über gesunde Ernährung zusätzlich »das deutsche Brot«.
Am Tag darauf, dem 18. Januar, wird es Amtsberg dann doch zu deutsch. Als die AfD ein »Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes« einbringt, zitiert Amtsberg in ihrer Rede aus deren Entwurf. Humanitäre Verpflichtungen seien allein »am vitalen nationalen Interesse, an Bestand und Erhalt des deutschen Volkes« auszurichten. Mitgefühl nur, wenn es nutzt? Menschsein nur, wenn die Deutschen profitieren? Amtsberg empört das, die Denkweise, die Haltung, der Auftritt. Sie appelliert »an alle anderen hier«, sich »diesem völkischen Geist konsequent entgegenzustellen« – und zerpflückt dann die Behauptungen der AfD: Millionen neuer Nichtqualifizierter, die ins Land strömen? Ein deutscher Sonderweg beim Familiennachzug, wo doch Belgien, Frankreich, die Niederlande, Spanien, Italien, Großbritannien viel weiter gehen? Syrische Väter, denen die Sicherheit ihrer Kinder und Frauen egal ist?
»Mich würde wirklich interessieren, auf welcher Grundlage Sie so eine bösartige Behauptung aufstellen«, sagt Amtsberg und nennt Experten, Studien, Zahlen, die all die Behauptungen der AfD widerlegen. Die Dinge erklären, Zusammenhänge darstellen, den einfachen Gewissheiten Genauigkeit entgegensetzen – und das mit Leidenschaft vortragen: Amtsberg zeigt an diesem Tag, wie man der AfD beikommt. Und die Debatte signalisiert, dass ein Parlament, in das ständig Gift geträufelt wird, lebendiger werden kann.
Wenn Amtsberg an die nähere Zukunft denkt, graut ihr, vor allem vor den Ausschuss-Fahrten. Bei solchen Fahrten reisen die Abgeordneten eines Ausschusses zu den Problemen, mit denen sie sich beschäftigen. Wenn sie etwa ein Flüchtlingslager in Jordanien besuchten, so galt der Grundsatz: Mit jedem Kilometer, den sich die Gruppe gemeinsam von Berlin entfernt, schwinden die politischen Unterschiede. Amtsberg sah sich stets als Teil einer Gruppe, die gemeinsam Deutschland vertrat, es herrschte ein Gemeinschaftsgefühl, das alle einschloss. »Mit einem AfD-Mann im Ausschuss geht das jetzt nicht mehr«, sagt Amtsberg. Selbst wenn der persönlich nicht unsympathisch wäre. Wie soll man Gemeinschaft fühlen, wo es keine gibt? Die AfD nicht ausgrenzen und sie dadurch klein halten – aber um jeden Preis? Wo liegt die Grenze? Für Luise Amtsberg exakt da, wo die Selbstachtung beginnt.
Vier weiße Wände, ein Schreibtisch, eine Kaffeemaschine. Besucht man Rüdiger Lucassen in seinem Büro-Provisorium, denkt man rasch, dass die Grüne Amtsberg ihn persönlich wohl nicht unsympathisch fände. Ein einzelner Baustein kann ja viel freundlicher wirken als die Wand, zu der er gehört.
Der 66-Jährige, erst seit zwei Jahren in der AfD und nun ihr Obmann im Verteidigungsausschuss, räumt erst mal ein, dass längst nicht alle in seiner Familie begeistert darüber seien, in welcher Partei er eine späte politische Karriere erlebe. Manche Unionskollegen störten sich da weniger dran. Die begrüßten es – natürlich nur, wenn niemand sonst zuhöre –, dass einer wie er nun da sei, erzählt Lucassen.
Einen Ex-Oberst im Generalstab, der 34 Jahre Bundeswehr hinter sich hat: So einen gab es im vorigen Verteidigungsausschuss nicht. Lucassen hat einen interessanten Blick auf die ersten Monate der AfD im Bundestag. Das Hohngelächter? Natürlich gebe es das, es richte sich aber nicht gegen Schicksale betroffener Menschen, sondern gegen den Stil der anderen. »Da wird permanent versucht, die Leute mit Emotionen zu überwältigen. Wie kann man so Politik machen?« Die Dauerpräsenz? Nun, die AfD wolle schon kritisch hinterfragen, warum es in anderen Fraktionen oft große Lücken gebe. Außerdem orientierten sich die AfD-Abgeordneten daran, dass ihre Chefs stets Flagge im Plenum zeigten: »Bei der Bundeswehr nennt man das: Führen von vorn. «Die Ausschussvorsitzenden? Nein, die Auswahl sei keine Provokation. Sicher habe etwa Stephan Brandner einen harten Wahlkampf geführt, doch da überzögen alle. »Seine Kritik bringt Herr Brandner intern so unverblümt an wie nach außen. Er ist offen und sehr direkt – das schätze ich. «Das Völkische?
Es ist nicht die AfD, die provoziert. Es sind die anderen, die sich durch die Anwesenheit der AfD provoziert fühlen.
Als Nationalkonservativer spreche er sehr bewusst vom deutschen Volk, warum auch nicht? Wenn das nach jeder AfD-Rede reflexhaft als »Nazi-Jargon« verunglimpft werde, wirke dies» nur noch lächerlich«. Schließlich stehe ja auch über dem Westportal des Reichstages in großen Lettern, wem das Parlament verpflichtet sei: »Dem deutschen Volke. «Die Attacken der anderen seien Ausweis einer Verunsicherung:» In der AfD haben wir ein klares politisches Koordinatensystem – und das macht den anderen Angst. «Es ist nicht die AfD, die provoziert. Es sind die anderen, die sich durch die Anwesenheit der AfD provoziert fühlen.« Darin sieht Lucassen die Ursache der aufgeladenen Stimmung im Bundestag.
Angela Merkel war in den ersten Sitzungswochen nicht allzu oft da. Jamaika, Groko, Europa, Trump, der Karneval. Fürs Debattieren blieb da wenig Zeit. Aber das hat sie ja noch nie gemocht. Merkel ist die Großmeisterin einer Politik ohne Worte. Probleme erkennen, auf Sicht fahren, und wenn mal wieder jemand eine große Rede einfordert – einfach ignorieren. Die Politik ohne Worte trifft nun auf ein Parlament, in dem es zur Sache geht, auf einen Bundestag in Debattierwut. Wenn die Kanzlerin auf ihrem Kanzlerstuhl sitzt, gleich links neben dem Bundestagspräsidium, kann sie all das genau beobachten, sie hat den besten Platz. Sie sieht dann, dass sich ihr Stil überlebt hat. Und dass die Ära Merkel ihrem Ende entgegengeht.
Pünktlich auf die Sekunde trifft Christoph Weemeyer im Café neben dem Bundestag ein, Genauigkeit ist wohl Berufskrankheit eines Stenografen. Wofür steht das nun alles, die größeren Ausschläge, die heftigeren Erschütterungen, will man von Weemeyer wissen, dem Seismografen der Politik. Er schweigt erst mal. Und dann kann man zusehen, wie er darüber nachdenkt, wie sich ein verbeamteter Staatsdiener dazu äußern soll und wie nicht. Ein Erdmännchen-Alarm der anderen Art. Weemeyer entscheidet sich schließlich dafür: »Es geht schon deutlich lebhafter zu als in der letzten Legislaturperiode.« Nur fürs Protokoll: Stimmt.
Hinter der Geschichte
Ausgangsfragen: Wie verändert die Anwesenheit der AfD den Bundestag? Und was ist eigentlich in einem Parlament los, wenn sich über Monate hinweg partout keine Regierung finden will?
Schwierigkeiten bei der Recherche: Bundestagssitzungen dauern schon mal von 9 Uhr bis spätabends 23 Uhr – wo bekommt man da vernünftigen Latte macchiato in rauen Mengen her?
Wichtigste Erkenntnisse:
- In der Cafeteria des Bundestages – schmeckt vorzüglich.
- Besucher schauen nicht mehr hoch zur Reichstagskuppel, sondern ständig nach unten ins Plenum. Weil sich das jetzt viel mehr lohnt.